Politik & Gesellschaft

Deutschland hat die Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder

Auf dem Sprung zur Innovationsgesellschaft 4.0 - mit schnellen Netzen, Wettbewerb und Big Data.

Wir stehen nicht am Anfang einer digitalen Revolution. Wir stecken mitten drin. Schon heute gilt: Total digital, total normal. Bereits jeder zehnte Dreijährige nutzt das Internet, lange bevor er lesen und schreiben kann. Facebook verzeichnet 4,5 Milliarden Likes pro Tag, Google mehr als 40.000 Suchanfragen pro Sekunde.

Innovationen wie digitale Kontaktlinsen mit Sensoren zur Blutzuckermessung, intelligente Kleidung mit integrierter Überwachung der Vitalfunktionen oder Datenbrillen mit Gestensteuerung sind fast schon Alltagsrealität.

Im digitalen Zeitalter ticken die Uhren anders. Lagen im 20. Jahrhundert zwischen einzelnen Innovationsschritten oft Jahrzehnte, sind es heute nur noch wenige Jahre, Monate oder sogar Tage. Das iPhone hat es vorgemacht: Vor nicht einmal zehn Jahren eine radikale Innovation, sind Smartphones mittlerweile selbstverständlicher Bestandteil unseres Alltags. Heute entwickeln Forscher innerhalb von nur zehn Monaten aus einem Radar in der Größe eines Schuhkartons einen fingernagelgroßen Chip, der selbst kleinste Handregungen erfasst und das Handling technischer Geräte revolutionieren wird. Das ist der digitale Innovationszyklus – und seine Frequenz steigt weiter!

Schon bald wird der digitale Anteil eines Produktes oder Prozesses dessen Nutzen und Wert zu fast 100 Prozent bestimmen. Während vorangegangene Revolutionen wie die Erfindung der Dampfmaschine oder die Automatisierung der Produktion in erster Linie die Industrie betrafen, revolutioniert die Digitalisierung in einem disruptiven Prozess Wirtschaft und Gesellschaft als Ganzes.

Das bedeutet auch eine grundlegende Veränderung unserer Arbeitswelt – von der digital automatisierten Produktion über neue Informations- und Kommunikationstechnologien bis hin zur Abkehr vom Büro als festem Arbeitsplatz. Diese Veränderungen sind eine große Herausforderung. Sie sind aber auch eine große Chance. Die vielzitierte Prognose zweier Forscher aus Oxford, dass die digitale Revolution die Hälfte der heutigen Arbeitsplätze überflüssig mache, liegt grundfalsch. Digitale Innovationen lassen neue Geschäftsmodelle, Tätigkeitsbereiche und Berufsfelder entstehen – und schaffen Hundertausende Jobs.

Um diese Chancen zu nutzen, brauchen wir insbesondere Kompetenzen in den Schlüsselbereichen Technik, Wirtschaft und Gestaltung. Technikerinnen und Techniker, Betriebswirtinnen und Betriebswirte sowie Gestalterinnen und Gestalter bringen schon heute mit, was wir morgen brauchen. Sie sind Digital-Pioniere, die uns dabei helfen können, die Arbeitswelt der Zukunft zu gestalten – und als Digital Natives der ersten Stunde diese historische Innovationsphase zum Erfolg zu führen.

Ich bin überzeugt: Deutschland hat die Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder. Wir können den Sprung von der Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft zur Innovationsgesellschaft 4.0 schaffen, wenn wir drei Aufgaben fest im Blick haben: schnelle Netze zu bauen, den Wettbewerb zu stärken und die Vernetzung der Daten voranzutreiben.

Flächendeckender Zugang zu schnellem Internet

Erstens: Wir brauchen einen flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet! Schnelle Netze sind eine Frage der Teilhabegerechtigkeit an Innovationen und der existenzielle Grundstein eines digitalen Leistungszentrums Deutschland. Digitalisierte Produktions- und Prozessabläufe, die Einbindung in internationale Netzwerke, online-basierte Geschäftsmodelle, Mobilität 4.0 – das alles geht nicht ohne Highspeed-Internet.

Wir verfolgen deshalb das Ziel, die Innovationslücke zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen zu schließen und in Deutschland bis 2018 das Breitbandziel einer Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen. Unsere Strategie für den Netzausbau hat zwei Elemente: den marktförmigen Ausbau und die staatliche Förderung. Den marktgetriebenen Ausbau setzen wir im engen Schulterschluss mit den investitions- und innovationswilligen Unternehmen um, die im Rahmen der Netzallianz Digitales Deutschland 2015 bereits acht Milliarden Euro Investitionen zugesagt haben.

Wo es Wirtschaftlichkeitslücken gibt, werden wir zusätzliche staatliche Investitionsanreize schaffen und weiße Versorgungsflecken ans Hochgeschwindigkeits-Netz bringen. Dafür legen wir jetzt ein umfassendes Förderprogramm des Bundes auf. Die Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Breitband, darunter Frequenzen der sogenannten Digitalen Dividende II (700 MHz- und 1,5 GHz), ist abgeschlossen und hat mit 1,33 Milliarden Euro unsere Erwartungen übertroffen. Zusammen mit 1,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt stoßen wir eine Breitbandoffensive in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro an und verleihen dem Ausbau so einen weiteren kräftigen Schub.

Die Zahlen zeigen: Wir sind bereits auf einem sehr guten Weg. Deutschland hat in Europa mit die höchste Dynamik beim Breitbandausbau. Der Mobilfunkstandard LTE erreicht bereits 92 Prozent der Haushalte in Deutschland – das sind gut 13 Prozent mehr als vor einem Jahr. Zwei Drittel aller Haushalte haben inzwischen Zugang zu besonders schnellem Internet mit mehr als 50 Mbit pro Sekunde – das sind 11 Prozent mehr als im Vorjahr.

Mehr soziale Marktwirtschaft in der digitalen Ökonomie

Zweitens: Wir brauchen mehr soziale Marktwirtschaft in der digitalen Ökonomie. Die Marktwirtschaft wurde im 20. Jahrhundert sozial flankiert, weil es eine Monopoltendenz des Kapitals gab. Sie wurde später ökologisch sensibilisiert, weil es eine Monopolisierungstendenz im Zugriff auf Ressourcen gab. Heute müssen wir die Marktwirtschaft digital neu definieren, weil eine Monopolisierung der Informationen droht.

Manche großen Konzerne stellen eine Herausforderung für die soziale Marktwirtschaft dar. Ihre monopolartige Stellung sollten wir aber nicht überhöhen oder ihnen mit Zerschlagung drohen. Vielmehr müssen wir uns dieser Herausforderung stellen. Wir müssen die Voraussetzungen für mehr Wettbewerb schaffen, das Anti-Monopol stärken und selber zum digitalen Leistungszentrum werden.

Ähnliches gilt im Bereich der Sharing Economy. Ökonomen wie Jeremy Rifkin, die von einer Ablösung der marktwirtschaftlichen Gesellschaft durch eine Ökonomie des Teilens sprechen, mögen in der Diagnose stichhaltig argumentieren – die Schlussfolgerung ist falsch. Die Trendwende vom Eigentum zur Nutzung ist nicht der Sargnagel der klassischen Marktwirtschaft, sondern die Chance auf neue Geschäftsmodelle, neue Märkte, mehr Wettbewerb und mehr Wertschöpfung. Die Sharing Economy ist deshalb nicht der Ausstieg aus der Marktwirtschaft, sondern der Einstieg in eine neue sozial-digitale Marktwirtschaft.

Es ist Aufgabe der Politik, den richtigen Rahmen für ein international wettbewerbsfähiges digitales Leistungszentrum Deutschland zu setzen. Dafür brauchen wir eine neue digitale Ordnungspolitik, die einen Kulturwandel vom Verbot zur Freiheit einleitet, europaweit harmonisierte und international kompatible Regeln formuliert und eine gezielte Förderung von jungen Unternehmen in den Blick nimmt.

In den vergangenen Jahren wurden im Sillicon Valley hohe zweistellige Milliardenbeträge an Wagniskapital in Start-Ups investiert. In Deutschland war es nur ein Bruchteil dessen. Das ist kein Zufall, sondern hat mit den richtigen Rahmenbedingungen und einem innovationsfreundlichen Umfeld zu tun. Hier müssen wir aufschließen.

Bislang stammt ein Großteil aller Wagniskapital-Investments in der Frühphase deutscher Start-Ups aus öffentlichen Beteiligungsfonds. Dieses Engagement wollen wir weiter ausbauen. Ich habe deshalb in meinem Ressort einen Modernitätsfonds mit 100 Millionen Euro aufgelegt – damit aus neuen Ideen digitale Wertschöpfung entstehen kann.

Klar ist aber auch: Der ganz überwiegende Anteil an Investitionen muss über den Markt kommen. Start-Ups sind keine Bedrohung für unsere Unternehmen, sondern spannende Kooperations- und Sparringpartner, die den Wettbewerb beleben. Es ist deshalb richtig, dass bereits viele etablierte Unternehmen in junge Ideen investieren, um ihre Innovationskraft zu stärken.

Big Data als Chance begreifen

Drittens: Wir sollten Big Data als Chance begreifen! Wir brauchen einen politischen Konsens darüber, dass digitale Wertschöpfung in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem Zuwachs an Daten und der Bereitschaft zu deren Vernetzung steht. Wer Wirtschaftswachstum vom Datenwachstum entkoppeln will, entkoppelt unsere Gesellschaft vom Wohlstand. Europa darf keine digitale Kolonie werden, in der Daten bei uns erhoben, anderswo auf der Welt veredelt und uns in Form von Produkten wieder verkauft werden. Die Veredelung von Daten muss eine deutsche Kernkompetenz bleiben.

Unsere Ausgangslage ist gut: Die Industrie 4.0 mit vernetzten Produktionsprozessen, dem Internet der Maschinen und der Smart Factory ist eine deutsche Erfindung. Internetkonzerne mögen wissen, wie man Daten erhebt; unsere Industrieunternehmen wissen, wie man Daten sinnvoll in industrielle Prozesse integriert. Deutschland ist auf diesem Gebiet weltweit führend. Diesen Vorsprung gilt es zu nutzen.

Das Gleiche gilt für die Mobilität 4.0: Unsere Automobilindustrie ist international Vorreiter beim automatisierten Fahren und bei Smart Mobility Services. Um diesen Vorsprung weiter auszubauen, dürfen wir technologiefeindliche Verkehrspessimisten nicht die Angstkulisse vom „gläsernen Autofahrer“ aufbauen lassen. Deutsche Hersteller müssen das Potenzial nutzen können, das die innovative und gewinnbringende Vernetzung anonymisierter Daten bietet. Automatisiertes, intelligentes und vernetztes Fahren schafft enorme Wertschöpfungsvolumen.

Das Bundesverkehrsministerium startet deshalb gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung, dem Verband der Automobilindustrie und dem Spitzenverband der Digitalwirtschaft Bitkom auf der A 9 in Bayern das „Digitale Testfeld Autobahn“. Hier bringen wir die Laborsituation auf die Straße und ermöglichen der Industrie, Innovationen unter realen Bedingungen zu erproben und weiterzuentwickeln. Denn: Wertschöpfung entsteht dort, wo geforscht, getestet und produziert werden kann.

Sprung zur Innovationsgesellschaft 4.0

Die drei Elemente Wettbewerb, Vernetzung und schnelle Netze weisen den Weg zum digitalen Wirtschaftswunder für Deutschland. Diese Wachstumsformel umzusetzen, ist die größte politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderung seit Jahrzehnten und erfordert eine Bündelung aller Kräfte in unserem Land.

Was wir brauchen, ist ein breites "Bündnis Digitale Zukunft", das der Risikodiskussion eine intensive Chancendiskussion entgegensetzt. Dann gelingt es, die Jahrhundertchance Digitalisierung zu nutzen und den Sprung zur Innovationsgesellschaft 4.0 zu gestalten.

Politik, Verbände und Wirtschaft haben eine gemeinsame Verantwortung. Ich bin mir sicher: Gemeinsam werden wir die Herausforderungen der Digitalisierung meistern – und ihre Chancen nutzen.

Alexander Dobrindt MdB

Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Alexander Dobrindt, MdB Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur